Israel nach den Wahlen: Innenpolitischer Wandel, außenpolitischer Druck
Im Gespräch mit Dr. Michael Rimmel
Shownotes
Die Knesset-Wahl hat Benjamin Netanjahu die parlamentarische Mehrheit gekostet. Sein Herausforderer Gadi Eisenkot soll nun eine neue Regierung bilden. Doch dafür braucht er Partner. Die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert, und ausgerechnet die arabischen Parteien könnten zum entscheidenden Faktor werden. Eine neue Regierung müsste Antworten auf die anhaltenden sicherheitspolitischen Herausforderungen finden, vom Konflikt mit Iran bis zur Lage in Gaza. Wie viel Wandel ist in Israel also tatsächlich möglich? Und wo wird auch eine neue Regierung den bisherigen Kurs fortsetzen?
Zugleich stehen Israels Beziehungen zu seinen wichtigsten Partnern vor Veränderungen. Welche Rolle werden die USA künftig spielen? Kann Europa größeren Einfluss gewinnen? Und was würde ein Regierungswechsel für das besondere Verhältnis zu Deutschland bedeuten?
Darüber spricht Magdalena Falkner mit Dr. Michael Rimmel. Er ist seit August 2024 Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Israel.
Die aktuelle Ausgabe der Auslandsinformationen, des Außenpolitik-Magazins der Konrad-Adenauer-Stiftung, ist hier online abrufbar: https://www.kas.de/de/web/auslandsinformationen
Hier könnt ihr die Printversion des Hefts „Auslandsinformationen“ kostenfrei abonnieren (DE & EN): https://www.kas.de/de/web/auslandsinformationen/zeitschrift-abonnieren
Alle Informationen zu unserem deutschsprachigen Podcast "Auslandsinfo.Spotlight" findet ihr hier: https://www.kas.de/de/web/auslandsinformationen/auslandsinfo-spotlight
Alle Informationen zu unserem englischsprachigen Podcast "International Reports“ sind hier verfügbar: https://www.kas.de/en/web/auslandsinformationen/international-reports
Transkript anzeigen
00:00:04:
00:00:11: Die Knessetwahl hat Benjamin Netanyahu die parlamentarische Mehrheit gekostet.
00:00:16: Sein Herausforderer Gadi Eisenkott soll nun eine neue Regierung bilden, doch dafür braucht er Partner.
00:00:23: Die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert und ausgerechnet die arabisch-israelischen Parteien könnten zum entscheidenden Faktor werden.
00:00:30: Auch eine neue Regierung müsste Antworten auf die anhaltenden sicherheitspolitischen Herausforderungen finden, vom Konflikt mit dem Iran bis zur Lage in Gaza.
00:00:40: Wie viel Wandel ist in Israel also tatsächlich möglich?
00:00:44: Zugleich stehen Israels Beziehungen zu seinen wichtigsten Partnern vor Veränderungen.
00:00:49: Welche Rolle werden die USA künftig spielen?
00:00:51: Kann Europa größeren Einfluss gewinnen und was würde ein Regierungswechsel für das besondere Verhältnis zu Deutschland bedeuten.
00:00:59: Überall das möchte ich heute mit Dr.
00:01:01: Michael Rimmel sprechen, erst seit August zwanzig vierundzwanzig Leiter des Büros der Konrad-Adenauer Stiftung in Israel.
00:01:09: Ihr kennt das Land sehr gut, nicht nur weil er vor Ort in Jerusalem arbeitet und lebt sondern auch weil er in der Stadt Haifa in Israel aufgewachsen ist.
00:01:17: Mein Name ist Magdalena Feigner.
00:01:19: herzlich willkommen zu einer neuen Folge von Auslands Infos-Botlight.
00:01:24: Ich bin jetzt mit Michael Rimmel verbunden.
00:01:26: Hallo Herr Rimmell.
00:01:27: schön dass das heute klappt und herzlich Willkommen zu diesem Podcast!
00:01:34: Wir wollen heute über die Regierungsbildung in Israel sprechen, mögliche Veränderungen im Verhältnis des Landes zu Europa, Deutschland und natürlich auch den USA.
00:01:43: Bevor wir tiefer einsteigen starten wir wie immer in diesem Podcast mit einem kurzen Frage-und Antwortspiel.
00:01:48: Ich gebe Ihnen drei Halbsitze vor und Sie versuchen die Sätze möglichst kurz zu vervollständigen.
00:01:53: in Ordnung?
00:01:54: Gerne!
00:01:56: Die größte Herausforderung für Israels nächste Regierung wird sein
00:02:01: Das Land zusammen wiederzubringen.
00:02:04: Wenn Israel seine Sicherheit langfristig gewährleisten will, muss das Land.
00:02:19: Das Verhältnis zwischen Israel und den USA wird künftig
00:02:23: noch komplizierter.
00:02:25: Ja, ich würde sagen wir beginnen jetzt gleich zu Anfang mit dem großen Rundumschlag damit wir einmal eine Grundbasis für alle höheren und höhere Herstellen nämlich mit der Regierungsbildung.
00:02:35: Gar die Eisenkott hat den Auftrag erhalten.
00:02:37: Die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert.
00:02:40: Was ist Ihre Einschätzung?
00:02:42: Wie realistisch ist es dass er tatsächlich eine stabile Regierung bilden kann?
00:02:46: welche Koalitionsoptionen gibt's und wo liegen gerade die größten Herausforderungen?
00:02:52: Ja, also die Lage ist in der Tat kompliziert.
00:02:54: Das Wahlergebnis macht da nicht viele Spielräume offen.
00:02:58: gerade Eisencots wie gesagt hat jetzt einen Auftrag bekommen erstmal zu versuchen eine Regierung zu bauen und ich glaube da müssen wir unterscheiden zwischen Regierung zu Bauen weil es wirklich baut von verschiedenen Elementen weil es gibt keine natürliche Mehrheit und zweitens die Frage ob stabil sein wird.
00:03:14: da werde ich jedenfalls große frage zeichnen ob er schafft eine stabile Regierung zu bilden, auch wenn er es am Ende schafft.
00:03:23: Es sind einfach viel zu viele Themen auf dem Tisch, viel zuviele Versprechen.
00:03:28: Das Land ist nach wie vor ziemlich polarisiert, das hat man auch im Wahlergebnis gesehen.
00:03:32: Man hat ihm genommen zwei Blocks und innerhalb dieser drei Blocks noch mal ein Dritte also der Koalitionsblock Der Oppositionsblock Und dann doch die arabisch-israelische Parteien als weiteren Block.
00:03:44: Und wie kriegt man da eine Mehrheit miteinander, wo keiner mehr hat?
00:03:49: Das ist das große Problem und Eisenkott versucht gerade etwas zusammenzubauen.
00:03:56: Er musste aber für jede diese Optionen die auf dem Tisch liegen mindestens einen Wahlversprechen dann sozusagen nicht mehr mit sich tragen.
00:04:05: Und das ist die Frage welches von denen er dann dann sozusagen verneinen müsste.
00:04:11: von den Wahlversprechungen es gibt ingenommen Einer der größeren, könnte man fast sagen ist das Thema Einberufung voll Unterdurchsse Männer in der Armee.
00:04:18: Das war ein großes Thema auch wegen des siebte Oktober, dass ja das Hauptthema dieses Wahlkampfes und die Sicherheitselemente, die darauf folgen also die Einberufe von unterdurchse Männer.
00:04:29: wenn er mit den Unterdollochsen Parteien jetzt vielleicht doch eine Regierung eingehen würde, müsste er auf diese Versprechen komplett verzichten.
00:04:36: Und das war eigentlich das große Versprechen von ihm und alle seine Partner in der Opposition, dass die einrufen
00:04:43: werden.".
00:04:44: Dann hat er die Option mit den arabisch-israelischen Parteien eine Koalition zu bauen.
00:04:48: Er hätte auch sogar noch bessere Mehrheit aber dann musste er seine Wahlversprechungen auflösen, dass er nicht mit den Arabisch-Israelischen Parteien eine Regierung bauen würde – fast nicht mit allen!
00:04:59: Und hat auch Partner in seiner Opposition, die nicht damit dem nicht zustimmen würden.
00:05:05: Also das ist auch ein weiteres Problem oder er macht eine Einheitsregierung und sitzt noch am Ende unter Netanyahu und das Zweiversprechen hatte auch gegeben dass das auch nicht passieren wird.
00:05:15: also eine von denen wird auf jeden Fall nicht passieren könnte und deswegen habe ich eher die Sorge das wird wenn überhaupt zu einer Regierung jetzt kommen würde unter Eisegurt eher eine kurze Episode sein wie nicht der Stabil ist und dann muss man sehen, was danach folgt.
00:05:32: Danach wenn jetzt erstmal die Eisenkott-Region nicht schafft zu bauen wäre wahrscheinlich der nächste.
00:05:38: den Regierungsauftrag bekommt Netanyahu Und dann wird man sehen ob er auch eine entsprechende Regierung bilden kann.
00:05:46: und wenn ich das in der zweiten Prozedere bin kurz oder mittelfristig, wie wir eine neue Vanilla haben würden.
00:05:54: Weil alle diese Konstellationen einfach nicht stabil genug sind bis auf einer Einheitsregierung.
00:05:59: aber da ist das Vertrauen zwischen den beiden Lagern so weit reduziert dass ich nicht sicher bin, dass sie überhaupt dazu kommen könnten, wobei das das Beste vor das Land wäre.
00:06:10: Wie viel Zeit hat Eisencourt jetzt für die Regierungsbildung?
00:06:15: Also er hat achtundzwanzig Tage seit jetzt Sonntag und dann nochmal kann er noch mal vierzehn Tage Verlängerung bekommen.
00:06:22: Wenn er das zeigen kann, dass er fast da dran ist, dann würde er diese vierzehnte Tag auch noch bekommen.
00:06:28: Und wenn er das nicht geschafft hat bis dahin, dann geht das wieder zurück in den Staatspräsidenten.
00:06:33: Der Staatspräsent entscheidet wieder neu wer jetzt der nächste Platzierte wäre oder zweitplatzierte wäre, der vielleicht eine Region bauen könnte, wahrscheinlich an Etaniao.
00:06:43: Und wenn auch das nicht geht, dann gibt es doch die Möglichkeit.
00:06:45: Er hat wieder achtundzwanzig Tage und wenn das auch nicht geht könnte man wieder aus dem Zentrum des Parlaments jemanden beauftragen der eine Regierung bilden könnte.
00:06:56: Da hätte man auch wieder ein bestimmter Zeitbudget.
00:07:00: Wenn es das auch noch nicht klappt, dann gibts darüber.
00:07:02: Die arabisch-israelischen Parteien verfügen gemeinsam über neunzehn Sitze um könnten damit zum entscheidenden Faktor werden.
00:07:09: Was ist Ihre Einschätzung dazu?
00:07:11: Wie realistisch ist eine Regierungsbildung mit arabisch-israelischen Parteien und welche Folgen hätte das für die politische Kultur des Landes.
00:07:21: Die arabische israelische Partei sind ein kleiner, größerer Teil dieses Landes.
00:07:25: Wir haben zwanzig Prozent Arabische-Israelische Mitbürger in Israel also einen wirklich... starke, größere Part der Gesellschaft, die auch in unterschiedlichen Weisen integriert sind.
00:07:39: Es gibt natürlich auch viele Probleme, es ist auch in den letzten Jahren vor allem das Thema Kriminalität und die Probleme v.a.
00:07:45: in den gemischten Städten, die aufgekommen sind – auch weil da Versäumnisse gibt, auch seitens verschiedene Autopolizei aber auch von unterschiedlichen Behörden, aber auch in Entwicklung, die ihnen arabische-israelische Parteien stattfinden sollten und mussten.
00:08:04: Sie haben da viele Themen und sie sind jetzt auch bei der Wahl in größeren Massen zur Wahl gegangen.
00:08:09: Wir reden in der Regel über fünfzig Prozent Wahlbeteiligung bei den arabisch-israelischen Parteien, das war dieses Mal uber den Gesamtdurchschnitt also uber achtzig Prozent oder um die Achtzig Prozent.
00:08:18: Der Gesamtschritt war bei fast achtundseitig Prozent.
00:08:21: Also es gibt eine große Wille der Arabisch-Israelische Bevölkerung Teil des Landes zu sein auch Sachen mitzubestimmen Und das machen wir auch oft als Adnaustiftung hier bei einem Programm, dass wir eine Auszettel Aviv haben zur jüdisch-arabische Dialog.
00:08:37: Wo wir messen mit Umfragen verschiedene Fragen.
00:08:40: Eine der Fragen die wir ja öfter stellen ist ob man will seine Partei oder... er selber als Wähler Teil einer Koalition sein würde.
00:08:49: Und fünftig Prozent der Menschen antworten, dass sie wollen, dass ihre Partei also eine der arabisch-israelische Parteien auch Teil einer Künstlige Koalition seien werden.
00:09:00: Also es gibt da einen großen Wunsch danach.
00:09:02: das sehen wir.
00:09:03: Das Problem ist da klar, dass Israel nach dem Siebtoktober ein etwas anderes Land ist.
00:09:08: Der SiebtOktober hat hier wirklich fast alles verändert oder zumindest vieles verändert Und die Leute haben das Gefühl, dass wäre schwierig in dem Hinsicht da eine Regierung zu bauen mit arabisch-israelischer Beteiligung.
00:09:29: Weil wir reden hier auch in Israel oft über Sicherheitselementen und Fragen, die damit verbunden sind Und das wäre, wo es große Sorge gibt.
00:09:38: Es gibt auch eine große Polarisierung.
00:09:39: Netanyahu hat seinen Wahlkampf damit geführt, dass er gesagt hat.
00:09:45: Also Netanyahu oder Fadesin an der Fadesinsenstaat, wo ist der Land?
00:09:50: Und damit werden da auch Ängste geschnürt und die Leute haben Sorge.
00:09:56: Auch davon viele Israelis haben Sorgheit dass mit einer arabisch-israelischen Beteiligung in der Regierung auch manche Probleme kommen könnten.
00:10:05: Bin zum Beispiel die Frage wie geht es bei Mitramas um?
00:10:08: oder mit Risbala?
00:10:10: sind ängste, nicht alle diese Ängste zu bestätigen.
00:10:13: Aber sie sind da und damit muss man auch umgehen und das ist Teil des Problems.
00:10:16: wenn man jetzt über die Beteiligung von arabisch-israelischen spricht und auch unter der Arabisch-Israelischen Parteien, das muss man wissen gibt es große Unterschiede.
00:10:25: Sie sind nicht an dem monolithische Block, da gibt's unterschiedliche Zusammenhänge, unterschiedliche Parteien wie aus unterschiedlichen Gründen und Hintergrunden kommen und das hat auch viel zu bedeuten mit Blick auf welche Region dann gebaut werden kann.
00:10:39: Jetzt haben sie schon erste Veränderungen angedeutet, mit denen man rechnen müsste.
00:10:43: Wenn wir jetzt mal davon ausgehen dass Eisenkottes doch schafft eine Regierung zu bilden wie tiefgreifend wäre dann der Kurswechsel und welche Themen würde er als erstes angehen?
00:10:53: Angekündigt hatte ja bereits im Wahlkampf das er viele zentrale Entscheidungen in der bisherigen Regierung rückgängig machen würde.
00:11:00: Im Gunur hat die Eisenkotlager wenn mir das zusammen mit arabischen Parteien erstmal sich anschaut eine paläntarische Mehrheit.
00:11:08: Also man könnte schon jetzt einige Gesetze verändern, die zum Beispiel im Rahmen der Justizreform verändert wurden sind.
00:11:15: Im Justizsystem heute soll gegebenenfalls der neue Parlamentspräsent gewählt werden wird.
00:11:23: dann werden wir sehen, ob das der Vorstand der Opposition oder der Vorstatt der Koalition.
00:11:28: Es gibt zwei Kandidaten die ins Rennen geschickt werden.
00:11:31: schon dass wir des erstes Signal sein weil der Parlamentspräsident in Israel hat ziemlich viel Einfluss auf die Agenda und auf die Themensetzung im Parlament.
00:11:40: und was jetzt die Opposition Ihnen fast angekündigt hat was sie als erstes machen wollen ist viele diese Gesetze wieder zurück zu bringen.
00:11:49: dafür brauchen Sie erstmal noch keine Regierung, sondern können schon im parlamentarischen Verfahren zum Beispiel auch von Untersuchungausschuss vor dem siebte Oktober einberufen.
00:11:57: Etwas was bisher nicht stattgefunden hat.
00:12:00: Sie können noch andere Aspekte noch mitschneiden um noch ein paar Ähnliches zu machen die die letzte Regierung gemacht hat.
00:12:08: das wird auch na klar die Koalition unter Druck stellen und dann käme es dazu vielleicht in der Regierung zu bauen oder da muss man sehen wie diese Regierung wirklich zusammengebaut wird.
00:12:18: Es wird eine andere Konstellation sein oder andere Reformen sein, wenn es in der Koalition mit dem Ultrodoloksen ist.
00:12:26: Es gibt eine andere Art der Regierung, wenn das mit den arabischen israelischen Parteien ist und es wird eine ganz andere Regierung sein oder ein ganz anderer Themen sein, vielleicht sogar mit Netanyahu.
00:12:38: und seine Partei oder mit seinen Partnern da eine Einheitsgebührung geben wird.
00:12:42: Deswegen sind sehr unterschiedliche Fragen, aber ich glaube die erste Elemente, die Eisenkott jedenfalls versprochen hat das ist das Thema Justizreform und der Umgang mit dem siebte Oktober.
00:12:53: Das wären die ersten Themen, die ganz vorne stehen würden
00:12:56: Wenn wir jetzt mal die aktuellen Koalitionsgesuche beiseite nehmen, Israel befindet sich ja ganz unabhängig davon weiterhin in einer angespannten Sicherheitslage.
00:13:06: Der Konflikt mit dem Iran, die Situation in Gaza und die Bedrohung durch weitere regionale Akteure bleiben zentrale Herausforderungen – wie stark wird die neue Regierung überhaupt in der Lage sein, die Sicherheitspolitik neu auszurichten?
00:13:22: Wo könnte es hier Veränderungen geben?
00:13:24: Auch das wird sich davon abhängen, welche Art der Regierung sein würde.
00:13:30: Aber eine Sache ist relativ klar auch in jeglicher Art der Regierungsbildung dass das Thema Kompromisse bei dem Thema Sicherheit nicht mehr hoch in Kurs sind.
00:13:43: Die Israelis wohnen keine Kompromisse mehr, sie wohn.
00:13:46: die Gefahre, die am Endeffekt zu dem siebten Oktober geführt haben.
00:13:50: Die Gefahr, die dann die Gefahren der verschiedene Gefahr sind ja mehrere, die eine Grenze israels gehen aber auch die iranische Gefahr die iranesche Bedrohung.
00:13:58: Israelis sagen sich heute da müssen wir alles tun um die zu beseitigen.
00:14:02: also wir dürfen nicht mehr zu dem Punkt kommen wo ein siebte oktober wieder stattfinden könnte.
00:14:06: also müssen wir da im themensicherheit weit voran gehen.
00:14:10: und das sieht man auch, wenn man die Parteien in Knesset heute sieht.
00:14:14: Die meisten Parteien haben diese Agenda auf dem Tisch sogar wenn man eher auf einem linkeren Lager sich anschaut wo man heute vielleicht doch eine Partei sozusagen im originären linken Lager sieht in Israel nicht jetzt die arabische israelische Partei.
00:14:29: wie gesagt keine monolithischen Blogs sind Auch da unterschiedlich gibt nur eine noch linke Partei und sie ist bei dem Thema Sicherheit viel hinter der anderen Partei.
00:14:40: Deswegen, das ist das größere Thema und das sind die größeren Themen, die auch hier geben würden.
00:14:46: Das Thema iranische Angriff, iranliche Bedrohung steht ja jeden Tag in den Nachrichten ganz hoch im Kurs.
00:14:52: Wie jede neue Regierung wird sich damit beschäftigen müssen, da Lösungen finden müssen.
00:14:57: Und dafür braucht man eine stabile Regierung, die so zusammengestellt ist, dass sie mit diesen Bedrohrungen und diese verschiedenen Szenären umgehen kann.
00:15:05: Und da liegt auch wirklich die Komplexität der Lage noch mal ganz vorne.
00:15:11: Sie haben es vorhin erwähnt, keine Kompromisse mehr beim Thema Sicherheit.
00:15:15: Das ist eine gute Überleitung zu den USA und Trump.
00:15:18: Er hat im November angekündigt, die amerikanische Militärhilfe für Israel zu beenden.
00:15:23: Bislang erhält das Land rund drei Komma acht Milliarden Dollar pro Jahr.
00:15:28: Benjamin Netanyahu selbst spricht von einem schrittweisen Ausstieg.
00:15:31: Frage an sie?
00:15:32: Ist Israel wirtschaftlich starker nur künftig, ohne diese Unterstützung auszukommen?
00:15:37: Beziehungsweise was würde es für israels militärische Handlungsfähigkeit bedeuten wenn diese Milliarden aus Washington künftig fehlen.
00:15:46: Also dass die USA-Hilfen irgendwann sich reduzieren könnte war klar.
00:15:53: auch Netanero hat das im Grunde vor ein paar Monaten schon gesagt.
00:15:55: man musste sich in den nächsten zehn Jahren von der Militärunterstützung der Amerikaner loslassen.
00:16:02: Also das war klar, dass diese Weg geht.
00:16:04: Das ist ja eigentlich ein politischer Weg weil auch Netanyahu viele anderen sehen, dass die Amerikaner langsam aber sicher viel weniger sich mit den Situationen im Nahen Osten auch mit der Militärhilfe nach Israel beschäftigen wollen.
00:16:21: Das sind nicht nur bei den Demokraten so.
00:16:23: wir sehen es in den Midterms und in den USA auch als eine der Hauptthemen hatten.
00:16:29: Aber auch in der Republikaner, auch in den Merkabewegungen sehen wir genau diese kritische Tone mit Blick auf die Militärhilfe.
00:16:37: Deswegen war Trump auch etwas da in der, will ich sagen, Brinkflüge aber dachte vielleicht damit könnte er noch kurz vor der Wahl wie ein oder anderen dann umwenden, umstenken, damit er dann doch Trump oder die Republikana wählt.
00:16:53: das hat ihm ja, wie wir in der Wiss nicht so richtig geholfen.
00:16:57: Aber das sieht man an, wie wichtig das Thema Israel ist in der Welt.
00:17:00: Dass so ein Thema auch eine amerikanische E-Wahl und nicht nur eine Berliner Wahlen eine so große Rolle spielt.
00:17:07: Und zweitens dass dieses Theor Militärhilfe, um die wir damit umgeht vor Israel unabdimblei ist.
00:17:14: Das ist auch die Frage was in Israel viele auch Angst haben.
00:17:17: Auch wenn die Amerikaner das reduzieren würden und vielleicht wird man da andere Lösungen finden wie das in Zukunft zusammengebaut wird, sieht man dass diese schrittweise Reduzierung schon kommt.
00:17:29: Man geht davon aus als nach Trump eine US-amerikanische Präsidentin geben wird der wahrscheinlich nicht so pro-israelisch ist wie Trump und damit muss man sich klar auseinandersetzen.
00:17:40: Eine richtige Antwort gibt es bisher nicht.
00:17:43: Und auch eine große Angst ist dass vielleicht andere Länder auch ähnlich machen Vielleicht sogar Deutschland als wichtige Verbundete von Israel in Europa.
00:17:52: Das sieht vielleicht auch auf diese Idee kämen.
00:17:54: Vielleicht künftig, bei Wechsel von den Regierungen weniger Israel militärisch zu helfen und Gisrett ist darauf angewiesen.
00:18:02: am Ende
00:18:03: Wenn die USA ihre bisherige Rolle als wichtigster militärischer Unterstützer Israels zurückfahren könnte Europa dadurch künftig stärker in die Verantwortung geraten.
00:18:12: also entsteht da mehr Spielraum für uns?
00:18:15: Im Grunde genommen ja!
00:18:16: Ich frage ob Europa das will.
00:18:18: Und wenn wir über Europa sprechen, das ist die Frage, ob wir über Wengel genau sprechen.
00:18:23: Europäische Union oder natürliche europäische Länder?
00:18:27: Wir haben auch in den letzten Jahren jetzt gesehen seit dem siebte Oktober dass viele Länder sich vor allem europäischer Länder von Israel abgerückt sind sei es Frankreich Spanien und auch andere Länder teilweise durch die Anerkennung eines palästinischen Staates aber auch teilweise durch verlangen von Sektionen, von Reduzierung von verschiedenen Unterstützungs- oder wechselseitige Beziehungen.
00:18:54: Das sehen wir schon.
00:18:55: deswegen das ist eine große reale Angst dass es eher in Richtung weniger als Richtung mehr geht.
00:19:00: da hätte vielleicht Deutschland beblick auf die spezielle und einzigartigen Beziehung zwischen Israel und Deutschland schon eine Sonderrolle und das hoffen sich natürlich auch die Israelis auch wenn Deutschland das nicht kompensieren kann was Auf der amerikanischen Seite gegebenenfalls, wie auch immer auch wegfallen würde.
00:19:18: Aber die Unterstützung Deutschlands und die weitere enge Zusammenarbeit ist für Israel ja klar unabdingbar nicht nur in Militärhilfen sondern auch politisch, auch gesellschaftlich um weiterhin mit einem wichtigen Land in Europa einen wechselseitige Haus auszubeleben.
00:19:35: das ist etwas was klar Israel als Land braucht und Israelis als Menschen sowieso.
00:19:41: Ich und wahrscheinlich viele Hörerinnen und Hörersitzen hier in Deutschland, wir nehmen das vordergründig wahr was bei uns hier in den Zeitungen steht.
00:19:49: Aber mich würde nochmal interessieren wie blicken die Israelis auf uns?
00:19:53: Merken die Menschen vor Ort dass die Unterstützung in manchen Teilen der Bevölkerung zurückgeht oder ist es im Fall von Deutschland schon noch so dass für die Israelis ganz klar ist dass wir weiterhin stark an der Seite von Israel stehen?
00:20:05: Das ist immer eine Frage der Vergleich.
00:20:08: Im Vergleich ist Deutschland definitiv auf der ganz oberste Liege mit Blick auf die Verbindung zu Israel und die Bereitschaft, Israel weiter zu unterstützen.
00:20:17: Das merken auch Israelis.
00:20:19: das sprechen uns in unserer Arbeit viele Israelis immer an weil seit dem siebte Oktober schon klar vorher aber der Siebtoktober hat es noch mal vielleicht deutlicher gezeigt hat Deutschland von erster Sekunde eine Seite.
00:20:32: Israel ist gestanden auch bei Wechseln von Regierungen und Nachwechsl von einer Regierung zu den Exzellen fiel sogar mehr Und das hat die Israelissee imponiert und da sehen sie an diese Zusammenarbeit als eine größere Mehrwert vor beide Seiten.
00:20:47: Die Israelis sehen, dass es auch ein wichtiger Element ist.
00:20:51: Da klar hat man die Sorge, dass sich das verändern kann.
00:20:55: Ich glaube vieles überrascht jetzt was wir in Berlin sehen – auch die Wahl in Berlin, dass das ein Thema war im Balkan oder bei der Bildung einer Koalition in Berlin.
00:21:07: Viele sind darauf verwundert.
00:21:10: Viele verstehen das nicht, aber viele sehen dass da auch sich was bewegen könnte und dann klar was viele Israelis auch sehen ist die zum Beispiel Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt oder der Wahlsiege der Linken in Berlin und dass viele diese Parteien eher ein ich sage es jetzt reduziert eine komplexiert kompliziertes Ja, Verhältnis zu Israel haben in mehrfachen sich jeder mit seine eigene Sicht.
00:21:39: Das sehen die Israelis.
00:21:40: Sie haben davon auch eine große Sorgen und hoffen dass das nicht dazu kommt aber bereiten sie schon auf komplexe Reimbedingungen auch in Deutschland.
00:21:50: Aber Deutschland bleibt vor Israel ein ganz wichtiger Partner wo auch die Israelis das Gefühl hat es ist fast der letzte Partner der jedenfalls in Europa unter noch ganz wenigen und auch in der Welt geblieben ist.
00:22:04: Wir bleiben nochmal bei Europa.
00:22:06: Eine europäische Bürgerinitiative mit mehr als einer Million Unterschriften fordert inzwischen die vollständige Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens.
00:22:16: Die EU-Kommission muss sich damit jetzt beschäftigen, wie wird diese Entwicklung in Israel wahrgenommen und wenn es dazu kommen würde welche Folgen würden sich daraus ergeben?
00:22:27: Also ich glaube generell ist in Israel etwas abgehärtet geworden.
00:22:31: Durch was man sieht, jetzt durch die Isolation jetzt das viele Länder aus unterschiedlichen Gründen schon relativ gut plötzlich Israel kritisiert haben.
00:22:41: sogar in der Zeiten wo es noch israelische Geisel in Händen voll Hamas gab hat es ja viele Länder nicht gestört Israel zu kritisieren und Israel auch zu isolieren.
00:22:53: deswegen ist man auch als Israeli relativ Leidensfähig und man weiß, wie man in dieser Welt mit sich selber umgehen muss.
00:23:04: Aber klar hat man Sorge, dass ich das weiter entwickeln könnte.
00:23:08: Dass es in der Tat von der Europäischen Union dann Sanktionen geben könnten Es gibt jetzt Anfänge von Sektionen von Großbritannien Und dass man diese Entwicklung weiter sieht.
00:23:20: Ich glaube, bevor ich da noch auf die Netzepad eingehe Es gibt viele, die hoffen, dass jetzt vielleicht durch eine andere Art der Regierungsbildung diese Sanktionen auch abgewendet werden können.
00:23:34: Weil man wird sehen, dass die vielleicht extremistische Kräfte in der Regierung, die wir jetzt haben im Israel nicht an künftige Regierungen dann angehören würden.
00:23:45: Sollte es aber der Fall sein?
00:23:46: Dann gehen viele davon aus, dass diese Sektion kommen würde und Sektionen würden da klar Israel stark treffen!
00:23:52: Vielleicht nur ein Beispiel, was ja auch von großer Bedeutung ist.
00:23:56: Nicht nur vor Israel übrigens also auch für Deutschland und Europa und viele darüber hinaus ist das Thema Horizon die Forschungskooperation zwischen Israel und Europa Und der soll ja im nächsten Jahr zur Verlängerung stehen.
00:24:11: viele Gerüchte und Wahrnehmungen, dass vielleicht da ein Weg gefunden wird um Israel aus dieser Horizon-Programm herauszustellen.
00:24:19: Das wäre der Genickbruch vor die israelisch europäische Beziehungen sein weil genau diese Wissenschaft also die Wissenschaft in Israel ist ja nicht Teil einer Regierung sie sind ja Menschen mit ihrer Expertise in der ganze Welt bekannt sind, berühmt sind, ganz viele Erfindungen gemacht haben und nicht nur sozusagen vor israelische Unternehmen was beibringen sondern vor die ganze Welt mit ihren Know-how.
00:24:47: Und wenn das wegen Sanktionen, wegen diesen Entwicklungen die wir sehen dann zusammenbrechen würde, werden wir ein neues Zahlalter der Beziehungen sehen und das wird nicht reparabel sein.
00:24:59: deswegen auch da muss man immer bedenken wo kritisieren wie Regierungen Und wo kritisieren wir auch dann da klar Länder und die Leute, die dort leben.
00:25:13: Und wie sie damit umgehen?
00:25:14: Ich glaube, die letzte Wahl hat gezeigt, dass die Israelis ja doch bereit sind ziemlich weit zu gehen.
00:25:20: Und es gibt hier das komplizierte Fallverhältnis ist natürlich auch ein Eindruck davon, dass es hier unterschiedliche Meinungen gibt und nicht unbedingt nur von der Regierung.
00:25:30: Man soll Israel definitiv auch nicht an ihre Regierungen messen sondern als das was Israel als Land wir haben vor die Welt anbietet.
00:25:36: Und das wäre durch Saguzon und Änisches sicher in jetzige Konstellationen schwer verdaubar für viele in
00:25:44: Israel.".
00:25:46: Mich würde zum Schluss nochmal Ihre persönliche Einschätzung interessieren, wenn es zu einem Regierungswechsel kommt?
00:25:52: Wäre das eine Chance, die Beziehungen zu Deutschland und zur Europa wieder zu stärken?
00:25:57: Wie sehen Ihre Meinung nach die Zukunftsaussichten aus?
00:26:01: Ja, der Gut ist immer schwer.
00:26:03: Die Zukunft wirklich vorher zu sagen aber wir versuchen es.
00:26:06: Gleiches eine Sache!
00:26:08: Ist egal wer Ministerpräsident dieses Landes sein würde die Kritik an Israel, die un... ja manchmal überzogene Beschäftigung mit diesem Land wird sich nicht aufhören.
00:26:21: ich glaube wir haben alle gesehen die Disproponenzialität, mit der sich Medien auch in der Welt mit Israel beschäftigen.
00:26:28: Wo jedes Thema hier jede Bewegung alles was hier gemacht wird sehr klar unter der Lupe genommen wird.
00:26:35: Vor kurzem gab es eine Podcast der ehemalige Bundeskanzlerin wo es auch ein Thema war wie der Umgang mit Israel ich glaube das hat sie sehr gut gesagt oft und wie in welcher Art die Welt sich mit Israel beschäftigt, aber mit vielen anderen Themen überhaupt nicht oder sehr wenig.
00:26:53: Und das ist natürlich etwas was die Zukunft Israel auch schon bestimmt wird.
00:26:57: und dass es egal welche Regierung es sein wird meine ich zu behaupten es wird gleich bleiben.
00:27:02: Auch wenn morgen gar die Eisenkott eine mit neunzehn Abgeordneten von arabisch-israelischen Parteien das vergessen wir auch immer wenn wir Israel kritisieren.
00:27:10: und es gibt was zu kritisierend?
00:27:11: gar keine Frage Es gibt viel zu kritisieren Aber Israel ist immer noch eine offene Gesellschaft, dass hier neunzehn Abgeordnete in der Knesset gewählt werden können.
00:27:19: Und jetzt hier die Geschicke des Landes mitentscheiden können ob sie in der Regierungsposition sein würden davon unabhängig aber Sie können ja Teil dieses Landes sein.
00:27:29: das gilt ja nicht überall auf der Welt und Israelis und Juden haben diese Möglichkeit nicht überall Auf der Welt ganz klar.
00:27:37: aber trotzdem wird auch nicht wahrgenommen in der Realität.
00:27:41: Ich kenne kaum Berichte, die sich wirklich damit auseinandersetzen und schauen wie divers die israelische Gesellschaft, die isralische Politik wirklich ist.
00:27:49: deswegen ich glaube es wird sich nicht viel ändern wenn Gadi also nach außen, nach innen wird sich klar einiges ändern aber nach Außen viele sich ändern würde.
00:27:59: im Verhältnis zu Israel als Land wird sich wahrscheinlich nicht viel ändern, wenn gar die Eisenkottmorgen-Regierung Chef wird.
00:28:07: Aber es wird sich vielleicht etwas reduzieren.
00:28:11: Diese Oberbeschäftigung, diese ständige Observation der Klanetaniao ist weltweit bekannt und hat vielleicht nicht den besten Ruf überall.
00:28:21: Das wird sich dann etwas reduziern und vielleicht die Art oder die Menge der Kritik wird sich da reduziert.
00:28:27: aber wir sollten nicht davon ausgehen dass schlagartig bei einer Regierungswechsel die berühmte Israel-Kritik einfach verschwinden wird, Israel-Hast verschwinnen wird, Anismismus verschwimmen wird.
00:28:39: Das wird nicht der Fall sein.
00:28:40: Deswegen sollten wir immer daran dicken.
00:28:42: Wir müssen zwischen Regierung und Land unterscheiden.
00:28:46: Regierungen werden immer wieder gewächsend, werden immer noch gewählt.
00:28:50: Manchmal besser, manchmal schlechter – das ist auch eine Sache der Betrachtung.
00:28:53: Aber die Menschen da sind, die sind die Zähnen!
00:28:56: Und ich glaube, da können wir schauen mit allen Wirkungen die wir gesehen haben in ein Land der drei Jahren im Krieg ist.
00:29:03: Ein Land der wirklich schwere Zeiten nicht nur seit den letzten drei Jahren gebracht hat und trotzdem vor seinem Demokratiekampf.
00:29:10: Trotzdem es sind ja keine wenn man die Zusammensetzung der Knesset sich anschaut Keine Zuwachs von radikaler Kräfte mehr, als sie schon vorher waren.
00:29:19: Weder Leute wie die sehr bekannt sind ja überall, Benjamin oder Smytrich sind jetzt nach dieser Knessetwahl mit enormen Zuwächsen zu rechnen, sondern sind so ungefähr geblieben, wo sie vor waren.
00:29:32: Vielleicht werden Sie auch an den künftigen Regionen nicht anhören.
00:29:36: Und genau das sind die Entwicklungen, die wir auch im Blick behalten sollten und nicht nur die wo wir dann das Land kritisieren und da die problematische Stellen sehen.
00:29:45: Da wo ein Land ist dass sich nach dem siebten Oktober unter schwierigen Sicherheitsbedingungen neu sortierend versucht mit allen Schwierigkeiten die man hat so eine Lage.
00:29:56: Vielen Dank, Herr Rimmel für diese Einordnung und den ja sehr realistischen Blick in die Zukunft.
00:30:01: Herzlichen Dank auch dafür, dass Sie neben den Herausforderungen gerade nochmal die positiven Aspekte hervorgehoben haben.
00:30:07: Damit sind wir auch schon am Ende dieser Folge angekommen.
00:30:10: Danke für Ihre Zeit und für dieses interessante Gespräch!
00:30:13: Ja vielen Dank Frau Falkner! Bis bald!
00:30:17: Herr Rimmel und ich haben heute am 17.11. miteinander gesprochen, an alle Hörerinnen und Hörern.
00:30:22: Vergesst nicht diesen Kanal zu abonnieren oder die Folge zu teilen!
00:30:25: Danke fürs Zuhören – bis zum nächsten Mal!
Neuer Kommentar